Die Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte

bemüht sich um die Förderung der Unabhängigkeit von Verfassungsgerichten als essentieller Bestandteil zur Wahrung und Durchsetzung von Demokratie und Rechtsstaat, bei besonderer Berücksichtigung des Schutzes der Menschenrechte

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Liebe Besucher,

Die Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte (CECC) ist eine internationale Assoziation für justizielle Zusammenarbeit, die europäische Verfassungsgerichte oder ähnliche justizielle Institutionen zusammenbringt, die eine Beurteilung der Verfassungsgerichtsbarkeit durchführen. Alle drei Jahre organisiert das vorsitzende Verfassungsgericht einen paneuropäischen Kongress, um grundlegende doktrinäre und konzeptionelle Fragen zu erörtern. Die Präsidentin oder der Präsident des Gerichts, das den nächsten Kongress ausrichtet, führt den Vorsitz der Präsidenten-Runde, die das Entscheidungs- und Exekutivorgan der CECC ist und mindestens eine Sitzung zwischen den Kongressterminen, in der Regel am Tag vor der Eröffnung des Kongresses abhält.

Diese Website, die vom Ständigen Büro der CECC verwaltet wird, stellt umfassende Informationen über die aktuellen Aktivitäten der CECC zur Verfügung. Sie dokumentiert vergangene Kongresse und Sitzungen der Präsidenten-Runde. Sie dient nicht nur zu Informationszwecken, sondern auch als institutionelles Gedächtnis.

In Anbetracht der umfangreichen Mitgliedschaft in der CECC, die Verfassungsgerichte und vergleichbare Institutionen aus der überwiegenden Mehrheit der europäischen Länder umfasst, sind diese Seiten ein Portal zum Europäischen Verfassungsgerichtswesen. Zögern Sie nicht, einzutreten und zu stöbern. Sie sind herzlich willkommen.

Geschichtlicher Hintergrund

Auf Initiative der Präsidenten der Verfassungsgerichte von Deutschland, Österreich, Italien und der ehemaligen Föderativen Republik Jugoslawien fand 1972 die erste Konferenz in Dubrovnik statt. Im Wesentlichen sollte damit – in einem allgemeinen, das heißt europäischen Kontext –unter gebührender Beachtung des Prinzips der richterlichen Unabhängigkeit die Grundlage für einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch über die Arbeitsweise und Verfassungsrechtsprechung geschaffen werden.
Trotz des Fehlens eines formellen Statuts fanden regelmäßig Treffen unter der Bezeichnung „Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte“ statt. Sie wurden von den Verfassungsgerichten, die gerade beigetreten waren, ausgerichtet.

Die vielen organisatorischen, aber auch technischen Fragen, die sich aufgrund der gestiegenen Teilnehmeranzahl stellten, erforderten immer dringender die Schaffung eines formalen Rahmens und verbindlicher Regelungen, um die Zielsetzung der Konferenz sicherzustellen. Sie sind derzeit im Statut, beschlossen auf der XI. Konferenz in Warschau (1999) und in der Konferenzordnung, beschlossen in Brüssel (2002), festgelegt.

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1972

Jahr der Gründung der CECC

Anzahl der Mitgliedsverfassungsgerichte

2025

Jahr der nächsten Sitzung der Präsidenten-Runde

2027

Jahr des nächsten CECC-Kongresses